Rede zum Wahlkampfauftakt am 09.07.2016
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der Landshuter Sozialdemokratie,
seit meiner Nominierung am 29. Januar hier im Zollhaus bin ich zügig unterwegs auf meinem Weg zum großen Ziel erste Oberbürgermeisterin von Landshut zu werden – über 60 offizielle Termine, hinzu kommen noch eine Vielzahl an kleineren Veranstaltungen und viele interessante Gespräche mit Landshuter Bürgerinnen und Bürger, die mir sehr offen gegenüberstehen.
Ab heute werden wir nochmals einen Gang höher schalten und das Tempo erhöhen.
Meine Themen und Positionen haben sich seit Januar nicht geändert.
Nein, ganz im Gegenteil!
Das Problem bezahlbarer Wohnraum ist präsenter denn je.
Das Thema geht uns alle an. Das mangelnde Angebot und die große Nachfrage bestimmen den Preis, was logischerweise erkennen lässt, dass das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist, was die Höhe der Mieten, aber leider auch die Renditen der Investoren angeht.
Der fehlende bezahlbare Wohnraum trifft mittlerweile nicht nur die Menschen mit geringen und kleinen Einkommen, sondern ist auch in der Mittelschicht angekommen, selbst Akademiker, Beamte usw. tun sich schwer bei der Suche nach leistbaren Wohnraum.
Junge Studenten, die nach Abschluss ihres Studiums gerne in der Stadt bleiben würden, müssen Landshut den Rücken kehren, weil sie keine Wohnung finden. Hier geht ein großes Potential für die Stadt verloren.
Natürlich ist es zu begrüßen, wenn Privatinvestoren ihr soziales Gewissen offenbaren und bezahlbaren Wohnraum schaffen, aber das ist bekanntlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Auch leisten die Landshuter Wohnungsbaugenossenschaften einen Anteil daran, aber leider nur im bescheidenen Rahmen.
Nicht nur wir fordern bezahlbaren Wohnraum, auch die Bayerische Verfassung tut dies.
Hier ist eindeutig die Stadt in der Pflicht eine eigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, aber nicht nur um Sozialwohnungen, sondern vielmehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Keine weiteren Abhängigkeiten von Dritten. Sicherlich ist es gut auf mehreren Beinen zu stehen, aber Hauptproblemlöser muss die Stadt sein. Wir dürfen uns hier nicht länger aus der Affäre ziehen. Die langjährige Forderung nach einer städtischen Wohnbaugesellschaft muss endlich umgesetzt werden, es gibt keine andere Lösung aus dieser Misere.
Mittel- und langfristig kann sich die Stadt hier dauerhaft Vermögen schaffen. Die Voraussetzungen waren nie besser als jetzt.
Warum setzen denn im Moment viele Geldanleger auf Immobilien und nicht andere Geldanlagemöglichkeiten?
Natürlich kommt immer wieder der Einwurf mit den Schulden. Sicherlich machen wir mit einer Wohnungsbaugesellschaft zuerst Schulden, aber rentierliche,
Wenn das nicht so wäre, dann würde kein privater Mensch mehr ein Häuschen bauen, weil er Schulden macht. Wir haben doch einen Gegenwert: Wohnungen. In der jetzigen Zeit nahezu mit Gold aufzuwiegen.
Baut man qualitativ auf einem anständigen Niveau, sind für ca. 15 bis 20 Jahre größere Reparaturen kein Thema. Kleinere Instandhaltungen sollen sofort erledigt werden. Eine kostendeckende Finanzierung, in der auch Rücklagen für die Instandhaltung und Sanierung abgedeckt sind, hat aus unternehmerischer Sicht oberste Priorität. Nur so kann man einen Sanierungsstau, den wir ja mittlerweile in vielen städtischen Bereichen haben, verhindern.
Mich persönlich begeistern natürlich auch Modelle wie die GeWoSchön, bei der sich Menschen zusammentun und das Problem Wohnraum selbst in die Hand nehmen. Kleine Genossenschaften bilden um ihren Traum vom bezahlbaren Wohnraum umzusetzen. Sicher nur ein Zusatzinstrument und nicht allen Betroffenen möglich, aber auch in diesem Bereich sollte man den Weg etwas ebnen und durch maßvollen Bürokratieabbau unterstützen. Denn hier im Miteinander, beispielsweis der Generationen, spielen auch die sozialen Komponenten eine große Rolle. Um es Neudeutsch auszudrücken sind diese Wohnmodelle doch die Großfamilie 2.0, das Familienmodell, das ihn unserer Gesellschaft immer seltener wird.
Ich hatte und habe das große Glück in einer Großfamilie aufzuwachsen und leben zu dürfen, in einer Familie in der lange vier Generationen an einem Tisch saßen. Auch wenn es manchmal ziemlich hoch her geht, ich möchte keine Sekunde davon missen.
Aber auch diese Variante des Wohnens wird die Gründung einer Städtischen Wohnbaugesellschaft nicht ersetzen. Wir brauchen diese jetzt, es ist fünf nach zwölf, meine lieben Freunde.
Wir müssen hier auch auf neue Varianten der Bebauung wagen. Ich sage nur Wohnraum statt Hubraum, warum nicht eine Überbauung der Parkflächen von Discountern – Beispiel: Aldi am Kupfereck. Hier gab es ja schon mal eine Planung.
Und da kommen wir ja zu einem besonders beliebten Thema, den Schulden!!!
Schnell wird hier gar nichts gehen, das hat die Vergangenheit gezeigt. Trotz erheblicher Einschnitte und dem Verkauf von Tafelsilber sind die Schulden nicht gesunken, sondern eher gestiegen.
Wir müssen die momentan wirtschaftliche gute Lage nutzen. Unserer Maxime muss lauten in guten Jahren sollen 50% der Einnahmen für den Schuldenabbau verwendet werden und die verbleibenden 50% für wichtige, ja oft längst überfällige Investitionen, die den Bürgern zu Gute kommen auf den wir doch den Fokus haben müssen. Wollen wir den kommenden Generationen eine sanierungsbedürftige Stadt hinterlassen?
Die Zukunft der Stadt hat natürliche noch viele Herausforderungen.
Das Stadttheater.
Der Kauf des Bernlochnerkomplexes war der erste Schritt, nächste Woche wird dies im Stadtrat diskutiert – ich persönlich hoffe: schnell, sachlich und zielorientiert Es müssen keine neuen Analysen in Auftrag gegeben werden um zu untersuchen, ob Bestehendes saniert oder Neues gebaut werden soll. Hier liegen bereits Untersuchungen von DÁberto vor, die zu einem Bruchteil der Kosten einer neuen Machtbarkeitsstudie, überarbeitet und hinzugezogen werden können.
Wie viel das Stadttheater Landshut, also das Theater der Regierungshauptstadt, der Mehrheitsfraktion im Landtag wert ist, konnten wir vergangene Woche sehen.
Der Landtag sollte beschließen, dass die förderfähigen Kosten für die Sanierung des Stadttheaters Landshut mit dem gleichen Satz wie beim Mainfranken-Theater gefördert werden sollte. Staatsminister Dr. Markus Söder hat hierzu im Rahmen des Mozartfests eine voraussichtlich 75prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Antrag abgelehnt!
Bei ca. 20 Mio. € Kosten, wären in diesem Fall für die Stadt Landhsut noch 5 Mio. € Investitionen geblieben; das Theaterzelt hat bis jetzt 3 Mio. € gekostet.
Der Berichterstatter zum Antrag, Herbert Kränzlein, MdL (SPD), der für die Förderung plädiert hat, versuchte noch eine Brücke zu bauen, in dem er eine Umformulierung des Antrags vorgeschlagen hat. Die förderfähigen Kosten für die Sanierung des Stadttheaters Landshut sollten „nach vergleichbarem Maßstab“ wie beim Mainfranken Theater gefördert werden – doch auch dazu war die Mehrheitsfraktion nicht bereit. Hat man hier so wenig Einfluss auf seine Fraktionsmitglieder bzw. kann so wenig Überzeugungsarbeit liefern?
Nun, war zu lesen, dass es ja positive Gespräche mit unserem Bayerischen Finanzminister gegeben hat, die in der anstehenden Plenarsitzung zum Thema „Quo Vadis Stadttheater“ von unserem amtierenden Oberbürgermeister bekanntgegeben werden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass hier evtl. wahlkampfbezogen und medienwirksam -sozusagen als eine Art Anschubfinanzierung eines bestimmten Kandidaten- die frohe Botschaft der Bezuschussung verkündet werden soll. Da frag ich mich schon nach der Sinnhaftigkeit unserer Demokratie.
Für mich ist wichtig, dass das Stadttheater wieder zum Bernlochnerkomplex zurückkehrt; nicht aus wahlkampftaktischen oder parteipolitischen Gründen:
Nein, sondern weil es mir ein persönliches Anliegen ist, der Qualität des Theaters wieder das entsprechend Umfeld zu bieten.
Unser Stadttheater bietet Aufführungen auf hohem Niveau und dieses Niveau sollten auch die Örtlichkeiten für die Präsentation haben. Ein Zelt ist als Kurzzeit und Übergangslösung sicherlich tragbar, aber keineswegs als Dauerlösung geeignet.
Die zentrale Bedeutung des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern muss erkannt und entsprechend Rechnung getragen werden.
Kunst, Kultur und kulturelle Bildung sind von hoher Bedeutung für unsere Gesellschaft. Der Freistaat muss hier in hohem Maße unterstützen, damit die Stadt Landshut ihrer Aufgabe zum Erhalt des Stadttheaters nachkommen kann.
Nur weil es sich um eine freiwillige Leistung handelt, heißt es nicht, dass es sich um eine nachrangige Aufgabe handelt. Ausgaben in den Bereich der Kultur sind keine Subventionen, sondern Investitionen!!!
Die Stadt Landshut bietet ein hohes Maß an Kunst und Kultur auf das wir stolz sein können. Hier könnte man in noch größerem Rahmen Förderungen durch den Freistaat erfahren. Die Mittel sind vorhanden, sie müssten nur beantragt werden.
Hier muss man den Verantwortlichen die entsprechenden Informationen zukommen lassen, was alles möglich wäre, bezuschusst zu werden.
Sicherlich auch wenn man bis zu 100% Zuschuss erhält, heißt das noch lange nicht, dass die Mehrheit des Stadtrates dafür stimmt. Wahrscheinlich denken sich manche, was umsonst ist kann nix sein – weit gefehlt: ich sage nur Bildungskoordinator.
Blockiert werden darf aber auch nicht der weitere Ausbau der B15 neu bzw. der Alternativtrassen. Das ist ein verkehrstechnischer Suizid mit verheerenden Folgen. Nicht nur die verkehrliche Überlastung, sondern auch die immense Belastung der Umwelt durch tägliche Staus, wenn die B15 neu an der A92 endet, muss hier in den Fokus gerückt werden.
Verkehrliche Lösungen wie Ost- und Westtangente können nicht von der Stadt allein umgesetzt werden. Dies muss in Kooperation mit den angrenzenden Kommunen erfolgen – auf Augenhöhe.
Zur Entspannung der Verkehrssituation ist eine Weiterentwicklung des ÖPNV anzustreben. Um erfolgversprechende Lösungen zu finden ist einerseits die topographische Lage der Stadt (Berge) zu berücksichtigen, andererseits aber auch die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, die zu den Hauptverkehrszeiten unterwegs sind. Kurz getaktete Shuttlebusse, beispielsweise von Kumhausen in die Innenstadt/Neustadt und wieder zurück. Dies ist auch für die anderen Ausrichtungen (West, Ost) zu prüfen.
Wichtig ist mir an dieser Stelle nochmals zu erwähnen, dass ich mich für die Schulwegefreiheit für alle SchülerInnen aus dem Stadtgebiet einsetzen werde. Beträgt die einfache Strecke zur Schule mehr als einen Kilometer, dann sollten die Kosten von der Stadt getragen werden. Zum ersten sollen unsere Kinder sicher zu Schule und nach Hause kommen, aber auch das überdurchschnittliche Verkehrsaufkommen zu den Stoßzeiten und die teils gefährlichen Verkehrssituationen vor den Schulen – durch die Vielzahl der Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen und holen, soll verringert bzw. vermieden werden. Die Minderbelastung für unsere Umwelt ein zusätzlicher positiver Effekt.
Was umgehend in Angriff zu nehmen ist und viel zu lange dem allgemeinen Sparzwang unterworfen war, sind Maßnahmen zu Sanierung der schlechten Straßenzustände. Entscheidungen, die schnell und unbürokratisch umgesetzt werden können.
Die Entwicklung der Stadt bzw. ihrer Grundstückspolitik ist ein notwendiger Punkt. Die Nachverdichtung der Stadt, aber auch die Gewerbeansiedlung … beispielsweise durch sog. Handwerkerhöfe, benötigt nachhaltige und wirtschaftliche Konzepte.
Hier hat die Stadt die Entwicklung verschlafen. Zahlreiche kleine und mittlere Betriebe sind bereits ins Umland abgewandert.
Hier wären Grundstücksflächen in der Münchnerau oder an der Bahnlinie optimal. Kurze Wege für Kunden, Parkplätze, aber auch die Erreichbarkeit für die Mitarbeiter mittels ÖPNV sind wichtige Aspekte.
Rechtzeitige Ankäufe, die zeitnahe Erschließung und der Ausweis von Wohnbau- oder Gewerbegrund haben oberste Priorität.
Dem rasanten Wachstum ist Rechnung zu tragen – mit der Ausweisung für Betriebsstätten kann weitere Steuerkraft für die Stadt gewonnen werden.
All das sind Projekte, sicherlich ist eine grundsätzliche Positionierung notwendig, aber es geht doch nicht um Projekte. Es geht um die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger – wie sie und mich- und deren Probleme. Die Probleme haben Gesichter und sind nicht nur Zahlen, Daten und Fakten.
Es geht um die LandshuterInnen:
• die Familie, die nach bezahlbarem Wohnraum sucht
• die alleinerziehende Mutter, die nach Betreuungsmöglichkeiten für Ihre Kinder sucht
• die Arbeitnehmer, die täglich ihre wertvolle Freizeit in irgendeinem Stau in Landshuts Hauptverkehrsstraßen wie Konrad-Adenauer-Straße, Veldener Straße, Luitpoldstraße usw. verbringen
• unsere Senioren, die gerade im Bereich des Ehrenamtes unersetzlich sind
• all die, die sich von der Politik ignoriert und vergessen fühlen
Ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl 2014 lässt einen nachdenklich werden. Genau 20.863 Wahlberechtigte habe den Gang zu Wahlurne wahrgenommen, knapp 40% (39,98%). Warum hat der Rest darauf verzichtet?
Die BürgerInnen fühlen sich nicht mehr wahrgenommen, von der Politik ignoriert oder nur als Statist in einem skurrilen Bühnenstück. Sicherlich werden bei den großen Themen Positionen bezogen, aber keine überzeugenden Lösungsansätze angeboten. Das wäre doch wichtig!
Gibt es dann Lösungsvorschläge, die durchaus machbar, tragbar und akzeptabel wären, aber aus dem anderen politischen Lager stammen, dann wird unter Zugrundelegung von parteitaktischen Denken, die Zustimmung verweigert bzw. dagegen gestimmt.
Rege schier endlose Diskussionen, bei denen der Bürger immer mehr und mehr in den Hintergrund gerät. Man muss auch mal mutig sein und Entscheidungen treffen. Stellen Sie sich vor, ein Unternehmer würde diese endlosen Diskussionen führen, bevor er eine Entscheidung trifft, wahrscheinlich könnte er seinen Betrieb dann schließen, weil ihm ein anderer längst zuvorgekommen ist.
Sicher muss man alle Details in seine Entscheidung mit einfließen lassen und dann abwägen, aber irgendwann muss doch dann auch mal eine Entscheidung getroffen werden.
Wir brauchen wieder mehr politische Kultur, wenn wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen wollen. Es muss eine Ende geben mit den zahlreichen Streitereien im Stadtrat und den teils daraus resultierenden Fehlentscheidungen. Wir müssen den Landshuter BürgerInnen wieder zeigen, es geht um sie!!!
Wenn es um Dinge geht wie die Sanierung der Schulen, das Wolfgangbad, Sportstätten usw., dann darf man die Augen nicht verschließen.
Wo das hingeführt sieht man, Sanierungsstau in allen Bereichen, meist auf Kosten der kommenden Generationen. Es geht um unsere Kinder, unsere Zukunft – gibt es denn nicht einen Funken Verantwortungsgefühl?
Der Begriff „Schulden“ schwebt über jeder Entscheidung wie das berühmte Damoklesschwert. Es spricht nichts gegen Sparen, aber bitte nicht an der falschen Stelle.
Im Wahlkampf wird dies von der Mehrheitsfraktion auch etwas lockerer gehandhabt. Spannend wird es sein, wie man nach der Wahlentscheidung wieder dazu steht.
Warum diskutieren wir nicht über die Schulwegkostenfreiheit für alle Kinder und rechnen dies durch?
Hier würde der Geldbeutel vieler Familien eine Erleichterung erfahren.
Warum binden wir denn nicht die Isar in den Erlebnisraum Stadt mit ein?
Es gibt Menschen, die haben weder Balkon noch Garten, die aber auch gerne mehr Zeit im Freien verbringen würden – warum nicht an der Isar.
Die Isar fließt mitten durch unsere Stadt, warum nutzen wir denn dieses Potential nicht.
Warum sind wir nicht einmal etwas mutiger und probieren neues???
Ein bekannter Ingenieur von mir, beschäftigt sich gerade mit der Frage, wo an der Isar man eine Surfwelle vergleichbar mit dem Eisbach im Englischen Garten anlegen könnte. Es gibt Städte, die sowas schon umgesetzt haben.
Auch das Floß eines bekannten Landshuter Restaurant erfreut sich größter Beliebtheit, warum nicht Hausboote an der Isar (Finanzierung beispielsweise durch Privatinvestoren)?
Was spricht gegen einen Bewegungsparcour vom Eisstadion bis hin zum Isarspitz:
d.h. immer wieder kleine Inseln mit robusten, wetterfesten Geräten, an denen man Übungen absolvieren könnte.
Dies wäre doch für junge und ältere Menschen eine schöne Möglichkeit sich fit zu halten, an der frischen Luft und auch für den kleinen Geldbeutel geeignet.
Hier gibt es übrigens auch wieder Zuschüsse, die man nutzen könnte. Die Gemeinde Neufahrn in Niederbayern hat es vorgemacht.
Warum sind wir so wenig kreativ und mutig, wenn es um unser Landshut geht?
Sicherlich gibt es immer Wenns und Abers, aber lasst uns doch einfach mal etwas probieren.
Es geht um die BürgerInnen dieser schönen Stadt, um uns – nutzen wir doch unsere Möglichkeiten und bewegen uns.
Natürlich kann man alles laufen und dahintröpfeln lassen, aber dann wird wahrscheinlich nichts passieren, auch nichts Positives.
Es liegt an uns, wir haben es in der Hand bestehendes zu erhalten und neues zu gestalten.
Ich werde als Oberbürgermeisterin nicht über die Vergangenheit und die gefallenen Entscheidungen nachtarocken. Ich will die Zukunft gestalten und nicht nur verwalten.
Landshut ist meine Heimatstadt. Eine Stadt, die Tradition und Moderne vereint – genau wie ich.
Ich möchte als Oberbürgermeisterin Gutes und Bewährtes erhalten, optimieren und verbessern wo notwendig. Für unser Landshut möchte ich nur das Beste.
Neue Entscheidungen und Projekte werde ich zum Wohle der Stadt und im Sinne seiner Bürgerinnen und Bürger verwirklichen.
Frischer Wind mit sozialem Gewissen.
Für mich ist jeder Bürger gleich wichtig – egal wie sich sein Anliegen oder Problem gestaltet, ich werde für jeden ein offenes Ohr haben.
Meine Komponenten für den Erfolg sind: Mut, eine klare Linie und vor allem die Berücksichtigung aller Bürgerinnen und Bürger.
Bereits bei meiner Nominierung habe ich die eiserne Lady, Margaret Thatcher, zitiert und ich tue es heute nochmals:
„Wenn sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, dann wenden sie sich an einen Mann. Wenn sie etwas getan haben wollen, wenden sie sich an eine Frau!“
Ich bin einem Handwerksbetrieb aufgewachsen und habe gelernt mit anzupacken und das werde ich auch als zukünftige Oberbürgermeisterin meiner / unserer schönen Heimatstadt Landshut tun.
Die Torries in Großbritannien setzen nach dem Brexitdesaster wieder auf eine Frau an der Regierungsspitze.
Rom hat nahezu 3000 Jahre gebraucht um zum ersten Mal eine Frau an der Stadtspitze zu haben. Ich bin mir sicher, liebe Freunde, Landshut schafft dies bereits nach gut 800 Jahren.
Die folgenden 92 Tage werde ich weiter nutzen um zu überzeugen:
Landshut braucht eine Oberbürgermeisterin für ALLE!!!
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sie sind am ehesten wie ein römischer General – Sie laufen zur Höchstform auf, wenn die Wetten gegen Sie stehen. Sie sind bestimmt und haben einen inneren Drive, den nur wenige haben. Sie wollen unbedingt einen Pflock in der Geschichte einschlagen. Nichts würde Sie stärker bekümmern als wenn man sich später nicht mehr an Sie erinnern würde. Sie haben, was alle gute Generäle ihr eigen nennen: Intellekt und Scharfsinn, Kreativität und Führungsstärke.