Oktober 2016

LANDSHUTER SPD GRATULIERT JÜRGEN DUPPER ZUR AUSZEICHNUNG

Die BayernSPD hat am Sonntagabend (23.10.16) die Passauer Bürgerinnen und Bürger für ihr Engagement in der Flüchtlingshilfe ausgezeichnet. Der Landesvorsitzende Florian Pronold überreichte den Josef-Felder-Preis an den Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der die Auszeichnung stellvertretend entgegennahm. Die Landshuter SPD-Spitze mit der Vorsitzenden Anja König und ihre Stellvertreterin Patricia Steinberger nahmen persönlich an der Veranstaltung teil.

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Die Preisverleihung in Passau war der offizielle Auftakt für eine Veranstaltungsreihe in Bayern unter dem Motto: „Meine Stimme für Vernunft“. Für den sozialen Zusammenhalt und gegen den rechten Hass haben bereits viele Menschen ihre Stimmen für Vernunft erhoben: Iris Berben, Urban Priol und viele andere. In der Galerie der Passauer Dreiländerhalle begrüßte der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, zu Beginn der Festveranstaltung die 450 Gäste und würdigte ihre Leistungen:

„Die Passauerinnen und Passuer sind einem Grundsatz gefolgt, den der ehemalige bayerische Ministerpräsident Kurt Eisner geprägt hat: Jedes Menschenleben soll heilig sein. Die Passauer haben in der Flüchtlingshilfe Mitgefühl und Hilfsbereitschaft gezeigt.“

„Wir PolitikerInnen und gerade in der Kommunalpolitik müssen den Menschen die Ängste nehmen, statt sie zu verstärken durch Brandreden, durch billigen Populismus oder durch Hassposts im Internet. Wir alle sind in der Verantwortung, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten.“ Betont die Vorsitzende der Landshuter SPD, Stadträtin Anja König im persönlichen Gespräch mit dem OB Jürgen Dupper. Ganz wichtig sei aber auch, ergänzt die stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger, sich mit den Ängsten der BürgerInnen auseinanderzusetzen, statt diese Menschen gleich in die rechte Ecke zu schieben. Nur so könne man daran arbeiten, diese Ängste abzubauen.

Mit dieser Preisverleihung wurden die Stimmen für Vernunft gestärkt. Es ist unerträglich, wenn aus demokratischen oder undemokratischen Parteien dieselben Parolen kommen. Es ist unerträglich, wie Gewalt durch Sprache, am Stammtisch, auf Demonstrationen und im Internet stattfindet. Die Erfahrung von 1933 muss uns alle lehren, dass Gewalt durch Sprache zu physischer Gewalt werden.

Die Laudatio hielt der Kabarettist und Gründer des Vereins Orienthelfer e.V., Christian Springer. Er sagte: „2015 ist ihnen etwas gelungen: Ich kann mich nur bedanken. Ohne Sie und den Oberbürgermeister Jürgen Dupper wäre das nicht gelungen. Sie geben den Leuten natürlich Mut. Lassen Sie uns weitermachen, tauschen wir uns aus, lassen Sie uns zusammenarbeiten. Egal, welche Grenzzäune Regierungen wieder beschließen. Machen Sie einfach weiter. Helfen macht unglaublich viel Spaß.“

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Im Anschluss nahm Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper den mit 2.500 Euro dotierten Josef-Felder-Preis entgegen. In seiner Dankesrede erinnerte er an das große Herz der Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr:

„Es war wunderbar zu sehen, wie im September 2015 Menschen, die gerufen wurden, aber auch die, die gar nicht gerufen wurden, zur Hilfe kamen. Am Bahnhof, später am Bahnhofszelt, in den DEKRA-Hallen oder die vielen mobilen Einsatzorte, der Bushalt, der Grenzübergang Achleiten und nicht zuletzt auch in der Dreiländerhalle, in der in einer Nacht auch 1700 Menschen Unterschlupf fanden. Sie haben der Humanität einen Platz gegeben und Sie haben Herz gezeigt. Imponierend war auch die Schnelligkeit, so als ob das Kümmern um Flucht und Migration immer schon zum Kanon der Passauer Stadtgesellschaft gehörte. Deswegen heute noch mal: ein ganz großes Dankeschön. Die Menschen haben die Aufgabe wichtig genommen und darum hat das funktioniert.“

Passuas Oberbürgermeister Jürgen Dupper nahm stellvertretend für vielen helferinnen und Helfer den Preis entgegen.

Abschließend wies Jürgen Dupper noch mal auf die große, bevorstehende Aufgabe hin:

„Die Zukunft hat schon begonnen. Nach der Soforthilfe geht es jetzt um Integration. Und auch das wird auf die gute niederbayerische Art geschehen: per aspera ad astra, aber wir werden diese Sterne gemeinsam erreichen. Ich bin mir sicher. Denn wenn man die Passauer braucht, dann ist auf sie Verlass. Das haben Sie bewiesen. Und dafür noch mal ein herzliches Dankeschön!“

Rede zum Wahlkampfabschluss

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freunde der Landshuter Sozialdemokratie,

nun liegen neun Monate Wahlkampf hinter mir – mit allen Höhen und Tiefen, die dazu gehören. Genauso lange wie eine Schwangerschaft, die bekanntlicherweise mit dem freudigen Ereignis endet.

Ich habe in dieser Zeit viel gesehen, erlebt, Einblicke gewonnen in die unterschiedlichsten Bereiche und vor allem habe ich viele Menschen kennengelernt. Menschen mit kleinen und größeren Anliegen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Mir, einer Frau, die sie vom Plakat kennen, einer der Podiumsdiskussionen oder einem kurzen Hallo. Die Rundreise mit meiner roten Couch durch die Stadtteile, die zahlreichen Hausbesuche, die netten und berührenden Gespräche mit den Menschen in den Senioren- und Pflegeheimen haben gezeigt, dass eine Problemlöserin gesucht wird, aber vor allem jemand der die Menschen versteht, mag und auf sie zugeht. Ein Mensch, der alle versteht und für alle einsteht, nicht nur einzelne Interessengruppen.

Meine Themen und Positionen haben sich durch alle diese Begegnungen nicht geändert. Nein, ganz im Gegenteil, sie haben mich noch bestärkt und verdeutlicht, dass es das ist, was die Menschen bewegt.

Das Problem bezahlbarer Wohnraum ist präsenter denn je:

  • Zahlreiche Emails haben mich erreicht, in denen gefragt wurde, ob ich nicht eine Wohnung wüsste
  • Bei meinen Hausbesuchen hab ich Wohnungen und Häuser von Ihnen gesehen, die das Wort Wohnung gar nicht verdient haben
  • Menschen, die keine Scheu besitzen zu zeigen in welch Verhältnissen sie leben müssen
  • Kalte feuchte Räume, einen kleinen Gasofen in einem Raum und im Winter den Schimmel an den Wänden und das ganze natürlich zum Schnäppchenpreis

Ach eine Äußerung möchte ich Ihnen nicht vorenthalten zum Thema bezahlbarer Wohnraum geht uns alle an, allerdings die einzige in ihrer Art. O-Ton: nein, bezahlbarerer Wohnraum geht uns nichts an, schließlich hätten Sie und Ihre Kinder genug Geld um sich etwas zu kaufen…“ Schön für die Herrschaften, allerdings spiegelt dies nicht die Situation vor Ort wieder.

Das Thema geht uns alle an. Das mangelnde Angebot und die große Nachfrage bestimmen den Preis, was logischerweise erkennen lässt, dass das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist, was die Höhe der Mieten, aber leider auch die Renditen der Investoren angeht.

Der fehlende bezahlbare Wohnraum trifft mittlerweile nicht nur die Menschen mit geringen und kleinen Einkommen, sondern ist auch in der Mittelschicht angekommen. Die Suche nach leistbarem Wohnraum entwickelt sich zur nahezu unlösbaren Aufgabe.

Junge Studenten, die nach Abschluss ihres Studiums gerne in der Stadt bleiben würden, müssen Landshut den Rücken kehren, weil sie keine Wohnung finden. Hier geht ein großes Potential für die Stadt verloren.

Sicherlich gibt es schon den ein oder anderen Privatinvestor, der sich hier mit Lösungen aktiv miteinbringen möchte.

Auch leisten die Landshuter Wohnungsbaugenossenschaften einen Anteil daran, aber leider nur im bescheidenen Rahmen.

Nicht nur wir fordern bezahlbaren Wohnraum, auch die Bayerische Verfassung tut dies.

Hier ist eindeutig die Stadt in der Pflicht eine eigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, aber nicht um Sozialwohnungen, sondern bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Keine weiteren Abhängigkeiten von Dritten. Sicherlich ist es gut auf mehreren Beinen zu stehen, aber Hauptproblemlöser muss die Stadt sein. Wir dürfen uns hier nicht länger aus der Affäre ziehen. Die langjährige Forderung nach einer städtischen Wohnbaugesellschaft muss endlich umgesetzt werden, es gibt keine andere Lösung aus dieser Misere.

Mittel- und langfristig kann sich die Stadt hier dauerhaft Vermögen schaffen. Die Voraussetzungen waren nie besser als jetzt.

Warum setzen denn im Moment viele Geldanleger auf Immobilien und nicht andere Geldanlagemöglichkeiten?

Wir haben die Ochsenau damals zu einem Spottpreis von ca. 1 € erwerben können, allein zwei Banken in Landshut würden uns Kredite in entsprechender Höhe zur Verfügung stellen und das beim einem historischen Niedrigszinsniveau.

Hier hätte man die Möglichkeit einen neuen Stadtteil zu entwickeln, so wie in der Nachkriegszeit die Niedermayerstraße, für die noch heute bei Planern Lob Programm ist. Natürlich ist parallel die Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln, damit die Menschen nicht im Verkehr ersticken..

Immer wieder kommt der Einwurf mit den Schulden. Sicherlich machen wir mit einer Wohnungsbaugesellschaft zuerst Schulden, aber rentierliche,

Wenn das nicht so wäre, dann würde kein privater Mensch mehr ein Häuschen bauen, weil er Schulden macht. Wir haben doch einen Gegenwert: Wohnungen. In der jetzigen Zeit nahezu mit Gold aufzuwiegen.

Baut man qualitativ auf einem anständigen Niveau, sind für ca. 15 bis 20 Jahre größere Reparaturen kein Thema. Kleinere Instandhaltungen sollen sofort erledigt werden. Eine kostendeckende Finanzierung, in der auch Rücklagen für die Instandhaltung und Sanierung abgedeckt sind, hat aus unternehmerischer Sicht oberste Priorität. Nur so kann man einen Sanierungsstau, den wir ja mittlerweile in vielen städtischen Bereichen haben, verhindern.

Wir müssen hier auch neue Varianten der Bebauung wagen. Ich sage nur Wohnraum statt Hubraum, warum nicht eine Überbauung der Parkflächen von Discountern – Beispiel: Aldi am Kupfereck. Hier gab es ja schon mal eine Planung für Wohnraum. Gerade hier gab es auch gleich Nachplapperer, die das als ihre Idee verkaufen wollten. Ich sag nur: „Wer hat´s erfunden?“

Nachdem ich gerade das Thema Schulden angesprochen habe, möchte ich hierzu schon noch etwas sagen. Mit schnellem Schuldenabbau wird gar nichts gehen, das hat die Vergangenheit gezeigt. Trotz erheblicher Einschnitte und dem Verkauf von Tafelsilber sind die Schulden nicht gesunken, sondern eher gestiegen.

Wir müssen die momentan wirtschaftliche gute Lage nutzen. Unserer Maxime muss lauten in guten Jahren sollen 50% der Einnahmen für den Schuldenabbau verwendet werden und die verbleibenden 50% für wichtige, ja oft  längst überfällige Investitionen, die den Bürgern zu Gute kommen auf den wir doch den Fokus haben müssen. Wollen wir den kommenden Generationen eine sanierungsbedürftige Stadt hinterlassen?

Blockiert werden darf aber auch nicht der weitere zeitgemäße Ausbau der B15 neu bzw. der Alternativtrassen. Das ist ein verkehrstechnischer Suizid mit verheerenden Folgen. Nicht nur die verkehrliche Überlastung, sondern auch die immense Belastung der Umwelt durch tägliche Staus, wenn die B15 neu an der A92 endet, muss hier in den Fokus gerückt werden.

Den Nachholbedarf in der Verkehrsinfrastruktur haben uns wohl die Sommermonate gezeigt, in denen der Verkehr still stand.

Verkehrliche Lösungen wie Ost- und Westtangente können nicht von der Stadt allein umgesetzt werden. Dies muss in Kooperation mit den angrenzenden Kommunen erfolgen – auf Augenhöhe.

Zur Entspannung der Verkehrssituation ist eine Weiterentwicklung des ÖPNV anzustreben. Um erfolgversprechende Lösungen zu finden ist einerseits die topographische Lage der Stadt (Berge) zu berücksichtigen, andererseits aber auch die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, die zu den Hauptverkehrszeiten unterwegs sind. Kurz getaktete Shuttlebusse, beispielsweise von Kumhausen in die Innenstadt/Neustadt und wieder zurück, von Auloh in die Neustadt und zurück,  dies ist auch für die anderen Ausrichtungen zu prüfen.

Wichtig ist mir an dieser Stelle nochmals zu erwähnen, dass ich mich für die Schulwegefreiheit für alle SchülerInnen aus dem Stadtgebiet einsetzen werde. Beträgt die einfache Strecke zur Schule mehr als einen Kilometer, dann sollten die Kosten von der Stadt getragen werden.  Zum ersten sollen unsere Kinder sicher zu Schule und nach Hause kommen, aber auch das überdurchschnittliche Verkehrsaufkommen zu den Stoßzeiten und die teils gefährlichen Verkehrssituationen vor den Schulen – durch die Vielzahl der Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen und holen, soll verringert bzw. vermieden werden. Die Minderbelastung für unsere Umwelt ein zusätzlicher positiver Effekt.

Was umgehend in Angriff zu nehmen ist und viel zu lange dem allgemeinen Sparzwang unterworfen war, sind Maßnahmen zu Sanierung der schlechten Straßenzustände. Entscheidungen, die schnell und unbürokratisch umgesetzt werden können.

Die Entwicklung der Stadt bzw. ihrer Grundstückspolitik ist ein notwendiger Punkt. Die Nachverdichtung der Stadt, aber auch die Gewerbeansiedlung … beispielsweise durch sog. Handwerkerhöfe, benötigt nachhaltige und wirtschaftliche Konzepte.
Hier hat die Stadt die Entwicklung verschlafen. Zahlreiche kleine und mittlere Betriebe sind bereits ins Umland abgewandert.
Hier wären Grundstücksflächen in der Münchnerau oder an der Bahnlinie optimal. Kurze Wege für Kunden, Parkplätze, aber auch die Erreichbarkeit für die Mitarbeiter mittels ÖPNV sind wichtige Aspekte.
Rechtzeitige Ankäufe, die zeitnahe Erschließung und der Ausweis von Wohnbau- oder Gewerbegrund haben oberste Priorität.
Dem rasanten Wachstum ist Rechnung zu tragen – mit der Ausweisung für Betriebsstätten kann weitere Steuerkraft für die Stadt gewonnen werden.

Die Zukunft der Stadt hat natürliche noch viele Herausforderungen.

Das Stadttheater. Es freut mich, dass ich mit meinem Slogan „Raus aus dem Zelt“ einiges in Bewegung gesetzt habe.

Der Kauf des Bernlochnerkomplexes war der erste Schritt, Nun gilt es die Eckdaten und die Vorgaben für die Umsetzung festzulegen, damit die Planungen in Angriff genommen werden können.

Die Förderung der Kosten, deren Höhe zwar noch nicht einmal feststeht, weil es ja noch keine Planungen gibt, in Höhe von 75% steht der Stadt Landshut mehr als zu. Wir als Regierungshauptstadt haben besondere Bedeutung für die Region und das scheint jetzt auch angekommen zu sein,

Bei ca. 20 Mio. € Kosten, wären in diesem Fall für die Stadt Landshut noch 5 Mio. € Investitionen übrig; das Theaterzelt hat bis jetzt 3 Mio. € gekostet.

Für mich ist wichtig, dass das Stadttheater wieder zum Bernlochnerkomplex zurückkehrt; nicht aus wahlkampftaktischen oder parteipolitischen Gründen:

Nein, sondern weil es mir ein persönliches Anliegen ist, der Qualität des Theaters wieder das entsprechend Umfeld zu bieten.

Unser Stadttheater bietet Aufführungen auf hohem Niveau und dieses Niveau sollten auch die Örtlichkeiten für die Präsentation haben. Ein Zelt ist als Kurzzeit und Übergangslösung sicherlich tragbar, aber keineswegs als Dauerlösung geeignet.

Der zentralen Bedeutung des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern muss Rechnung getragen werden.

Nur am Rande, wenn jemand derartig gutes Verhandlungsgeschick besitzt, dann sollte man versuchen diesen Mann auf der wichtigen Position zu belassen, damit er noch mehr gutes für die Stadt tun kann.

Kunst, Kultur und kulturelle Bildung sind von hoher Bedeutung für unsere Gesellschaft.

Nur weil es sich um eine freiwillige Leistung handelt, heißt es nicht, dass es sich um eine nachrangige Aufgabe handelt. Ausgaben in den Bereich der Kultur sind keine Subventionen, sondern Investitionen!!!

Die Stadt Landshut bietet ein hohes Maß an Kunst und Kultur auf das wir stolz sein können. Einen großen Anteil haben hier auch sog. Ehrenamtliche bzw. Amateurgruppen, die sich hier in die Kulturstadt Landshut miteinbringen.

Nicht nur hier, in vielen öffentlichen Bereichen ist das Ehrenamt nicht mehr wegzudenken und übernehmen Aufgaben, die von der Stadt nicht leistbar sind. Als Stadt ist es aber unsere Pflicht, ist es das Mindeste diesen engagierten Menschen unsere Wertschätzung zu zeigen und wenn sie mit einem Anliegen vor unserer Tür stehen gemeinsam mit ihnen nach Lösungen zu suchen und sie nicht abzuweisen.

Sicherlich auch wenn man bis zu 100% Zuschuss erhält, heißt das noch lange nicht, dass die Mehrheit des Stadtrates dafür stimmt. Wahrscheinlich denken sich manche, was umsonst ist kann nix sein – weit gefehlt: ich sage nur Bildungskoordinator. Vor allem natürlich, wenn es sich um einen G´Studierten handelt. Auf die Idee, dass gerade dieses Wissen uns zum Vorteil wird und gemeinsam Lösungen erarbeitet werden können kommt man gar nicht … wenn man krank ist geht man ja auch lieber zu einem g´studierten Arzt wie zu einer Wunderheilerin …

All das sind Projekte, sicherlich ist eine grundsätzliche Positionierung notwendig, aber es geht doch nicht um Projekte. Es geht um die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger – wie sie und mich- und deren Probleme. Die Probleme haben Gesichter und sind nicht nur Zahlen, Daten und Fakten.

Es geht um die LandshuterInnen:

  • die Familie, die nach bezahlbarem Wohnraum sucht
  • die alleinerziehende Mutter oder Familien, in denen beide berufstätig sind, damit sie sich das Leben leisten können, die nach flexiblen Betreuungsmöglichkeiten für Ihre Kinder suchen
  • die Arbeitnehmer, die täglich ihre wertvolle Freizeit in irgendeinem Stau in Landshuts Hauptverkehrsstraßen wie Konrad-Adenauer-Straße, Veldener Straße, Luitpoldstraße usw. verbringen
  • unsere Senioren, die gerade im Bereich des Ehrenamtes unersetzlich sind
  • all jenen, die beispielsweise mit dem Rollstuhl unterwegs sind, für die das tägliche Leben etwas beschwerlicher ist: da ist zwar der Zugang zur öffentlichen Toilette barrierefrei, allerdings die Kurve so eng, dassman mit dem Rolli nicht rum kommt
  • von der Sauberkeit der öffentlichen Toiletten möchte ich gar nicht reden
  • all die, die sich von der Politik ignoriert und vergessen fühlen

Woanders als in der Kommunalpolitik ist man so nah dran am Bürger, kann hören wo der Schuh drückt, Lösungen entwickeln und umsetzen. Meist sind es nur Kleinigkeiten, die nicht einmal kostenintensiv sind.

Ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl 2014 lässt einen nachdenklich werden. Genau 20.863 Wahlberechtigte habe den Gang zu Wahlurne wahrgenommen, knapp 40% (39,98%). Warum hat der Rest darauf verzichtet?

Die BürgerInnen fühlen sich nicht mehr wahrgenommen, von der Politik ignoriert oder nur als Statist in einem skurrilen Bühnenstück. Sicherlich werden bei den großen Themen Positionen bezogen, aber keine überzeugenden Lösungsansätze angeboten. Das wäre doch wichtig!

Gibt es dann Lösungsvorschläge, die durchaus machbar, tragbar und akzeptabel wären, aber aus dem anderen politischen Lager stammen, dann wird unter Zugrundelegung von parteitaktischen Denken, die Zustimmung verweigert bzw. dagegen gestimmt.

Rege schier endlose Diskussionen, bei denen der Bürger immer mehr und mehr in den Hintergrund gerät. Man muss auch mal mutig sein und Entscheidungen treffen. Stellen Sie sich vor, ein Unternehmer würde diese endlosen Diskussionen führen, bevor er eine Entscheidung trifft, wahrscheinlich könnte er seinen Betrieb dann schließen, weil ihm ein anderer längst zuvorgekommen ist.

Sicher muss man alle Details in seine Entscheidung mit einfließen lassen und dann abwägen, aber irgendwann muss doch dann auch mal eine Entscheidung getroffen werden.

Wir brauchen wieder mehr politische Kultur, wenn wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen wollen. Es muss eine Ende geben mit den zahlreichen Streitereien im Stadtrat und den teils daraus resultierenden Fehlentscheidungen. Wir müssen den Landshuter BürgerInnen wieder zeigen, es geht um sie!!!

Und das geht nur mit einer Oberbürgermeisterin Patricia Steinberger. Ich war in den Entscheidungen der Vergangenheit nicht involviert. Durch meine Neutralität kann ich zwischen den nahezu verhärtetenden Fronten vermitteln, den ausgleichenden Moment darstellen und dies natürlich mit dem gegebenen Fingerspitzengefühl, das nur eine Frau besitzt.

Wenn es um Dinge geht wie die Sanierung der Schulen, das Wolfgangbad, Sportstätten usw., dann darf man die Augen nicht verschließen.

Wo das hingeführt sieht man, Sanierungsstau in allen Bereichen, meist auf Kosten der kommenden Generationen. Es geht um unsere Kinder, unsere Zukunft – gibt es denn nicht einen Funken Verantwortungsgefühl?

Der Begriff „Schulden“ schwebt über jeder Entscheidung wie das berühmte Damoklesschwert. Es spricht nichts gegen Sparen, aber bitte nicht an der falschen Stelle.

Im Wahlkampf wird dies von der Mehrheitsfraktion auch etwas lockerer gehandhabt. Spannend wird es sein, wie man nach der Wahlentscheidung wieder dazu steht, denn „Worte sind noch keine Taten“ sprach schon Dostoijewski..

Warum diskutieren wir nicht über die Schulwegkostenfreiheit für alle Kinder und rechnen dies durch?

Hier würde der Geldbeutel vieler Familien eine Erleichterung erfahren. Der morgendliche Berufsverkehr entlastet und die Umwelt geschont.

Warum binden wir denn nicht die Isar in den Erlebnisraum Stadt mit ein?

Es gibt Menschen, die haben weder Balkon noch Garten, die aber auch gerne mehr Zeit im Freien verbringen würden – warum nicht an der Isar.

Die Isar fließt mitten durch unsere Stadt, warum nutzen wir denn dieses Potential nicht.

Warum sind wir nicht einmal etwas mutiger und probieren neues???

Ein bekannter Ingenieur von mir, beschäftigt sich gerade mit der Frage, wo an der Isar man eine Surfwelle vergleichbar mit dem Eisbach im Englischen Garten anlegen könnte, die sogenannte Isarwelle. Es gibt Städte, die sowas schon umgesetzt haben.

Auch das Floß eines bekannten Landshuter Restaurant erfreut sich größter Beliebtheit, warum nicht Hausboote an der Isar (Finanzierung beispielsweise durch Privatinvestoren)?

Was spricht gegen einen Bewegungsparcour vom Eisstadion bis hin zum Isarspitz:

d.h. immer wieder kleine Inseln mit robusten, wetterfesten Geräten, an denen man Übungen absolvieren könnte.

Dies wäre doch für junge und ältere Menschen eine schöne Möglichkeit sich fit zu halten, an der frischen Luft und auch für den kleinen Geldbeutel geeignet.

Hier gibt es übrigens auch wieder Zuschüsse, die man nutzen könnte. Die Gemeinde Neufahrn in Niederbayern hat es vorgemacht.

Warum sind wir so wenig kreativ und mutig, wenn es um unser Landshut geht?

Es geht um die BürgerInnen dieser schönen Stadt, um uns – nutzen wir doch unsere Möglichkeiten und bewegen uns.

Es liegt an uns, wir haben es in der Hand bestehendes zu erhalten und neues zu gestalten.

Nach über 800 Jahren sich tatsächlich sagen zu trauen, dass es Zeit für eine Frau an der Stadtspitze ist – gewagt.

Mit meiner Meinung stehe ich aber nicht allein. Nein, hier habe ich viel Zuspruch erhalten, quer durch alle Generationen und nicht nur von Frauen, auch viele Männer haben dies geäußert.

Ich möchte dieses hohe Amt nicht nur bekleiden, weil ich eine Frau bin – nein, weil ich auch die Qualifikation dafür habe. Im beruflichen Leben bin ich als Dipl. Betriebswirtin für das Rechnungswesen in einem mittelständischen Unternehmen mit 1.400 Mitarbeitern zuständig. Bei dieser Unternehmensgröße kann man sich sicherlich denken, mit welchen Summen ich es hier zu tun habe, allein wenn es um die Gehaltszahlungen geht. Ich habe hier bewiesen, dass ich meine Frau stehen kann und sehe ich mich im Stande auch die Geschicke der Stadt Landshut zu leiten.

Ich werde als Oberbürgermeisterin nicht über die Vergangenheit und die gefallenen Entscheidungen nachtarocken. Ich will die Zukunft gestalten und nicht nur verwalten.

Landshut ist meine Heimatstadt. Eine Stadt, die Tradition und Moderne vereint – genau wie ich.

Ich möchte als Oberbürgermeisterin Gutes und Bewährtes erhalten, optimieren und verbessern wo notwendig. Für unser Landshut möchte ich nur das Beste.

Frischer Wind mit sozialem Gewissen.

Für mich ist jeder Bürger gleich wichtig – egal wie sich sein Anliegen gestaltet, ich werde für jeden ein offenes Ohr haben.

Meine Komponenten für den Erfolg sind: Mut, eine klare Linie und vor allen die Berücksichtigung aller Bürgerinnen und Bürger.

Landshut braucht eine Oberbürgermeisterin für ALLE!!!

* * *

Ich möchte die Gelegenheit nutzen mich an dieser Stelle zu bedanken:

  • bei Anja, die meinen/unseren Wahlkampf gemanagt hat, als würde sie für sich selbst kämpfen
  • beim Orgateam, die vor allem den Wahnsinn dreimal umzuplakatieren mitgemacht haben, nur weil ich mich nicht für eines entscheiden konnte
  • bei allen fleißigen Helfern, die meinen Stadtgucker etc. verteilt haben, mit mir am Infostand waren, mich bei meinen Ausflügen mit der roten Couch und den Hausbesuchen begleitet haben…
  • bei den fleißigen Kuchenbäckerinnen, allen voran meine Mama, Anja und Anni, die dafür gesorgt haben, dass wir in die
    Seniorenheime selbstgebackenen Kuchen mitbringen konnten
  • bei Ruth Müller und der gesamten SPD im Landkreis für Ihre Unterstützung
  • bei meinen Freunden, die dafür Verständnis hatten, dass ich wenig bzw. kaum Zeit hatte
  • wenn ich jemanden vergessen habe, dem sei nun an dieser Stelle sehr herzlich gedankt
  • Last but noch least bei meiner Familie, die die letzten Wochen und Monate immer hinter mir gestanden sind, mir den Rücken gestärkt haben und mich bei meinem Tun unterstützt haben
    ganz besonders bei meinen Eltern, die mich zu dem aufrichtigen, ehrlichen und mutigen Menschen gemacht haben, der heute vor Ihnen/euch steht

Herzlichen Dank euch allen – ohne euch wäre dieser Wahlkampf so nicht möglich gewesen…

Glück auf!!!

Die Augen nicht verschließen: Hinschauen, helfen, vorbeugen

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Spendenübergabe AWO

„Nein heißt nein!“ mit der Reform des § 177 des Strafgesetzbuches sind Frauenrechte bei sexuel- len Angriffen massiv gestärkt worden.

„Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist in unserer Gesellschaft alltäglich. Was können wir tun?“

Mindestens genauso häufig gibt es psychische und körperliche Gewalt gegen Frauen. Egal wie, wir dürfen nicht wegschauen. Und um Signale zu erkennen, ist Aufklärung nötig.

Viele Frauen können sich nicht wehren oder alleine aus dieser Situation entkommen. Die Flucht in ein Frauenhaus ist oft der letzte, einzige Ausweg, doch leider sind die Plätze sehr begrenzt. Es kommt vor, dass Frauen abgewiesen werden müssen. Sie finden nur durch weitere Hilfsangebote einen Weg der Gewalt zu entfliehen und ihr Leben neu zu ordnen. Dringend ist hier ein stabileres Netz nötig. Unsere aktiven Helfer brauchen finanzielle aber vor allem per- sonelle Unterstützung, denn auch sie sind einer enormen Belastung ausgesetzt.

Als Oberbürgermeisterin werde ich mich für diese Hilfsangebote und Organisationen einsetzen. Ich verurteile frauenverachtende Äußerungen über soziale Netzwerke oder in der Öffentlichkeit aufs Schärfste, egal von wem. Denn verbale Gewalt ist der erste Schritt bevor weitere Hemmschwellen fallen.

Gerade deshalb ist es besonders wichtig, schon jungen Menschen zu vermitteln, dass Gewalt nie eine Lösung ist. Schon gar nicht für die Opfer, aber eben auch nie für die Täter.

Wir müssen hinschauen, helfen oder Hilfe holen, auch wenn nur ein Verdacht besteht.

Bezahlbarer Wohnraum für alle – 1000 Wohnungen für Landshut

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Haben Sie in den vergangenen Jahren schon einmal nach einer Wohnung in Landshut ge- sucht? Nach einer bezahlbaren Wohnung?

Dann wissen Sie ja, dass man tief in den Geld- beutel greifen muss, um adäquaten Wohnraum zu finden. Seit der Finanzkrise und der damit verbundenen Null-Zins-Politik ist Wohnraum auch in Landshut zum Objekt für Finanzspekulanten und Geldanleger geworden. Hier gilt nur ein Streben: möglichst viel Profit.

Umso wichtiger, dass die Wohnraumthematik nicht alleine dem freien Markt überlassen wird. Nicht umsonst steht seit 70 Jahren in unserer Verfassung, dass jeder Mensch in Bayern An- spruch auf eine angemessene Wohnung hat, und dass die Gemeinden für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum verantwortlich sind. Der Zuzug ist enorm und für die weit mehr als 1000 Neubürger jedes Jahr müssten mehr als 300 Wohnungen gebaut werden.

„Wer rechnen kann, dem wird es leicht fallen, die Vorteile einer städtischen WBG zu erkennen.“

Die beste Lösung ist unserer Meinung nach, eigens dafür eine städtische Wohnungsbauge- sellschaft (WBG) zu gründen. In zahlreichen anderen Städten funktionieren Projekte dieser Art vorbildlich. Eine zusätzliche organisatori- sche und fachliche Belastung in diesem Aus- maß wäre für die Stadtverwaltung gar nicht machbar. Mit ein Grund, warum städtischer Wohnraum in der Vergangenheit verkauft und privatisiert wurde.

Die Mitarbeiter einer städtische WBG hingegen sind speziell für diesen Fachbereich ausgebildet und erledigen die täglichen Aufgaben effizient.

Es gibt in Bayern 25 kreisfreie Städte davon haben 21 eine städtische WBG und fahren gut damit. Das eingesetzte Kapital wird einserseits in Immobilien investiert, die einen steigenden Gegenwert darstellen. Das ist für den städti- schen Haushalt positiv und steigert die Finanz- kraft. Andererseits kann Landshut bestimmen, welche Kriterien für eine städtische Wohnung gelten, um damit beispielsweise junge Familien zu unterstützen. Ich finde wir sollten das sofort umsetzen, worauf warten wir? Bereits 2012 hat die SPD ein durchkalkuliertes Wohnungsbaukonzept inklusive Kostenkalku- lation vorgelegt, das von Experten gelobt wur- de. Das Argument der Gegner, eine solche Ge- sellschaft sei zu teuer, haben wir klar widerlegt, denn die ständigen Mieteinnahmen zahlen die Kredite ab, die es derzeit fast zum Null-Zins- Tarif gibt. Weitere Gegenargumente gab und gibt es bis heute nicht. Hier wird nur Lobbypo- litik betrieben und befürchtet, dass Einfluß auf die Immobilienpreise genommen wird.

„Völlig unbelastet und frei“ – Patricia Steinberger (SPD) will im Rathaus Politik für alle LandshuterInnen machen

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Patricia Steinberger: „Ich kandidiere, weil mir die Stadt und ihre Menschen am Herzen liegen.“   Foto:  Harry Zdera

Interview in der LZ vom 07. Oktober im Wortlaut:

 Frau Steinberger, fühlen Sie sich durch Ihren beruflichen Hintergrund als Betriebswirtin in der Lage, Führung zu übernehmen?

Patricia Steinberger: Ja sicher. Ich muss ja jetzt auch meine Frau stehen als Controllerin in einem Unternehmen mit rund 1400 Beschäftigten, da habe ich überhaupt keine Bedenken. Vorher war ich  in der Organisation einer Handwerkerinnung tätig.

Welchen Führungsstil wollen Sie an den Tag legen?

Ich bin ein sehr kooperativer und teamfähiger Mensch. Doch wenn es zu viel würde, würde ich schon eine Ansage machen. Es wird von einem Chef ja auch erwartet, dass er nicht nur als Weichspüler unterwegs ist.

Oberbürgermeister Hans Rampf hatte immer wieder Mühe, die Stadträte zu disziplinieren.

Da wäre ich konsequenter. Wenn es drei Minuten Redezeit gibt, dann sind es auch drei Minuten. Wichtiges gehört mit allen Pros und Contras ausdiskutiert. Aber irgendwann ist eine Debatte auch zu Ende.

Was wollen Sie im ersten Amts- jahr anpacken?

Projekte, die ich im Wahlkampf versprochen habe (städtische Wohnbaugesellschaft, Schulwegfreiheit) werde ich entscheidungsreif von der Verwaltung vorbereiten lassen. Die Sanierung der Straßenoberflächen, da gab es in den vergangenen Jahren einen Stillstand. Und die Erneuerungen von Markierungen der Tempo-30-Zonen, das wären Dinge, die man schnell und unbürokratisch erledigen kann.

Sie fordern, dass der städtische Haushalt dringend eine Frau brauche, die mal aufräumt. Auf was zielt Ihre Kritik ab?

Es geht um die Gewerbesteuereinnahmen: Es war abzusehen, dass gute Jahre kommen. Man hätte die Einnahmen deutlich besser ansetzen können, anstatt später groß Mehreinnahmen zu verkünden. Als Folge hätte man Investitionen ohne Schulden in Angriff nehmen können. Grundsätzlich würde ich mich beim Haushalt intensiv einlesen und kritisch an der einen oder anderen Stelle äußern. Ich möchte Käm- merer Rupert Aigner natürlich nicht bevormunden, aber das ist das Metier, aus dem ich komme.

Mit Annette Boll vom Amt für Finanzen hat Aigner eine Fachfrau an seiner Seite.

Ja, aber schauen Sie mal auf die Referentenbank: Die erste Reihe ist sehr männerlastig.

Das würden Sie als Oberbürgermeisterin ändern?

Im Laufe der nächsten zwei, drei Jahre geht ja der eine oder andere in den Ruhestand geht. Da würde ich darauf achten, dass bei gleicher Qualifikation auch Frauen zum Zuge kommen.

Sie haben gesagt, dass Ihr Vater Gerd Steinberger Ihnen nicht dreinrede im Wahlkampf. Aber ist es nicht so, dass er doch ein wenig die Rolle eines Übervaters einnimmt?

Nein, überhaupt nicht. Im Gegenteil: Er war es, der mir am längsten und am meisten abgeraten hat.

Warum?

Er hat genügend Erfahrung in der Politik und weiß, wie anstrengend das ist.

Zu einem Ihrer wichtigsten Themen gehört der Wohnungsbau. Die Zusammensetzung im Stadtrat, der das Projekt abgelehnt hat, wird sich ja nicht ändern. Ist das Projekt damit nicht endgültig vom Tisch?

Nein. Ich bin davon überzeugt, dass man gemeinsam Lösungen finden kann. Natürlich bin ich als stellvertretende SPD-Vorsitzende für diese kommunale Wohnbauge- sellschaft. Aber als Oberbürgermeisterin bin ich ja für alle Bürger da, und da werde ich keine Parteipolitik machen. Das mit der Wohnungsbaugesellschaft ist vor allem deshalb ein Problem, weil es von den Roten gekommen ist.

Geht es nicht auch grundsätzlich um bezahlbaren Wohnraum?

Richtig. Es ist ein Imageproblem, dass man sagt: Wohnungsbaugesellschaft bedeutet automatisch sozialer Wohnungsbau. Sozialer Wohnungsbau ist dabei, aber es geht um die komplette Frage nach bezahlba- rem Wohnraum. Da ist das Gleichgewicht aus den Fugen geraten.

Wie soll das finanziert werden?

Die Stadt hat Grundstücke. Ich sage nur Ochsenau, diese konnten damals nahezu zum Nulltarif gekauft werden. Und durch langfristige Kredite zum momentan historisch niedrigen Zinsniveau.

Ob mit oder ohne Wohnungsbaugesellschaft: Wo sollen denn zusätzliche Wohnungen entstehen?

Nachverdichten ist möglich, aber nur maßvoll. Wir hatten die Idee, Parkplatzflächen zu überbauen, etwa den Aldi in Achdorf. Auch auf den ehemaligen und neuen Supermarkt an der Inneren Münchener Straße könnte man  Wohnungen über das Parkdeck setzen.

Aber dieses Konzept hat sich doch Kandidat Stefan Gruber auf die Fahnen der Grünen geschrieben.

Aber er hat es definitiv von uns abgekupfert. Warum nicht einen neuen Stadtteil in der Ochsenau schaffen? Doch dazu muss man die Infrastruktur ausbauen.

Das sagt CSU-Stadtratsfraktionschef Schnur auch immer.

Ich kann nicht Wohnraum schaffen, aber den Verkehr vernachlässigen. Es ist ja schön, wenn Preisenberg wächst – aber den Verkehr hat Achdorf in der Veldener Straße morgens früh um sieben. Da kann ich auch Wohnraum schaffen, wenn ich sage: Nach mir die Sintflut, das sollen die Landshuter machen.

Auch noch so gute Ideen müssen umgesetzt werden. Oberbürger- meister Hans Rampf hatte zumin- dest eine bürgerliche Mehrheit. Für Sie wird es schwieriger. Wie wollen Sie Mehrheiten organisieren?

Was heißt schwieriger – man ist ja Oberbürgermeister für alle. Es geht ums Wohl der ganzen Stadt und das aller Bürger. Ich hoffe da auf die Vernunft. Ich werbe ja auf meinem Plakat für alle, für Landshut.

Aber ist es wirklich so einfach?

Nein, es wird sicher schwierig am Anfang. Da wird auch der eine oder andere kommen und sagen, von ei- ner Frau lasse ich mir nichts sagen. Solche Erfahrungen habe ich ja auch im Wahlkampf schon gemacht. Ich muss als Frau doppelte Arbeit und Überzeugung bringen.

Sie gehören mit FDP-Konkurrent Alexander Putz zu den Kandidaten ohne Stadtratserfahrung. Das ist doch ein großer Nachteil.

Nein. Diese Neutralität ist wichtiger als verhärtete Fronten. Als stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende bin ich aber immer darüber informiert, was im Stadtrat diskutiert wird. Es ist eher von Vorteil, nicht dabeigewesen zu sein, um in Zukunft Sachpolitik zu machen.

Sie sind also unbelastet.

Völlig unbelastet und frei, und ich habe das notwendige Fingerspitzengefühl einer Frau.

Kommen wir zur B15 neu. Sie sind dafür, die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller dagegen. Ist das kein Problem für Sie?

Nein, gar nicht. Dass es da unterschiedliche Denken gibt, ist klar. Die Frau Müller spricht für Gemeinden, die anders betroffen sind, wenn Streckenführungen durch- oder vorbeigehen. In vielen Punkten sind wir uns einig, da halt nicht. Wir in der Stadt sehen die Notwendigkeit mehr denn je.

Was ist mit der Westtangente?

Die innere Westanbindung wäre die verträglichste Lösung gewesen. Die Situation ist nicht besser geworden, sondern schlechter. Die Bindung des Bürgerentscheids ist vorbei, ich würde deshalb für einen neuen Bürgerentscheid eintreten.

Im Wahlkampf wird oft viel versprochen. Wie halten Sie es mit unpopulären Maßnahmen? Trauen Sie sich zu, das offensiv zu vertreten?

Ja schon. Ich kann ja nicht immer Everybody’s Darling sein. Man ist ja dafür gewählt, dass man Entscheidungen trifft. Als Oberbürgermeisterin muss man Rückgrat haben, Entscheidungen, die nicht angenehm sind, auch umzusetzen.

Welche Bereiche könnten unangenehm werden?

Eine Prioritätenliste, also wann welche Investitionen getätigt werden, wird bei einzelnen zur Unzufriedenheit führen. Priorität haben Wohnraum, Infrastruktur und Bildungseinrichtungen. Es gibt aber auch angenehme Dinge. Meine Idee ist zum Beispiel – nichts Großes – ein Bewegungsparcours vom Eisstadion zum Isarspitz. Die Gemeinde Neufahrn hat das schon gemacht, da gibt es auch Zuschüsse vom Land. Es sind oft die Kleinigkeiten, die die Menschen zufriedenstellen.

Sprechen wir über das Thema Flüchtlinge.

Ich glaube, die oben haben sich leichtgetan, aber die Kommunen müssen es stemmen. Es war von Anfang an der Fehler, dass man jemanden, der Ängste geäußert hat, als rechts bezeichnete. Wenn jemand Ängste äußert, heißt das doch noch lange nicht, dass er was gegen die Menschen hat. Man muss hier alle Menschen mitnehmen. Die Menschen, die da sind, muss man integrieren.

Wie soll integriert werden?

Nicht, indem man die Menschen in große Unterkünfte steckt. Es wäre besser, sie in kleineren Einheiten unterzubringen. Ein Bildungskoordinator wäre eine gute Chance gewesen.

Wie soll der Umgang mit den Ge- flüchteten aussehen?

Grundsätzlich ist es so, dass ich mich in einem Land, in dem ich Gast bin, einbringen können muss. Wir haben etwa in Achdorf unbegleitete Jugendliche, die gehen in die Schule, sind freundlich und grüßen. Erwachsene müssten zumindest die Möglichkeit bekommen, sich mit Arbeiten in die Gesellschaft einzubringen. Dann hätten sie eine Aufgabe und wären zufriedener. Es ist ein schwieriges Thema.

Zum Schluss zum Thema Partei: Man könnte schon sagen, es ist mutig, für die SPD anzutreten, bei den Ergebnissen bisher.

Es ist Zeit, dies zu ändern. Es hängt nichts 100 Jahre auf einer Seite. Ich kandidiere, weil mir die Stadt und ihre Menschen am Herzen liegen.

Das Gespräch führten Siegfried Rüdenauer und Bernhard Beez

Es geht um die Zukunft Landshuts

Aktiv sein für Kinder und Jugendliche – ein gutes Leben für Familien

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Die Probleme von jungen Familien sind mir bekannt.

Oft reichen die Betreuungsangebote nicht aus, damit beide Eltern arbeiten gehen können.

Dazu kommt, dass der Bedarf schneller steigt, als das Angebot. © Foto: Susie Knoll

Unsere Kinder und Jugendlichen sind die Zukunft. Ihnen gegenüber haben wir eine große Verpflichtung. Investitionen in den Wohnungsbau, die Bildung und den Verkehr sind Investitionen in diese Zukunft.

Familien mit Kindern brauchen zu allererst eine bezahlbare Wohnung, zweitens Kinderbetreuungsplätze bzw. gute Schulen und drittens sollte eine gute Erreichbarkeit zwischen den Orten gewährleistet sein. Kurze Kita- und Schulwege, optimaler Weise ein Arbeitsplatz in der Region mit guter Anbindung im öffentlichen Nahver- kehr. Das ist das Ziel. In der Realität sieht es so aus, dass Gelder mal hierhin und mal dorthin investiert werden. Für mich ist mit dieser Verteilung kein klares Konzept ersichtlich. Vielmehr führt es dazu, dass die einzelnen Bereiche um Mittel konkurieren, obwohl sie zusammen gehören wie Finger an einer Hand. Ich sehe hier großen Handlungsbedarf.

„Landshut wächst. In den kommenden Jahren wird die Bevölkerung auf über 70.000 Einwohner ansteigen. Das stellt neue Anforderungen an die Stadtpolitik.“

Auf diesen Gebieten hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein unheimlicher Investitionsstau gebildet. Das heißt im Klartext, dass aktuell überall Bedarf herrscht und Investitionen nachgeholt werden müssen. Was nützt einer Familie der gute Arbeitsplatz eines Elternteils, wenn der andere wegen des fehlenden Angebotes in der Kinderbetreuung keinen Beruf ausüben kann? Was nützt ein gutes Einkommen, wenn weit über die Hälfte des Geldes für Wohn- und Wohnnebenkosten aufgewendet werden muss? Was nützt es, wenn wir ein Superangebot für Bildung und Freizeit- gestaltung haben, die Menschen aber enorm viel Freizeit im Stau verbringen?

Alle diese Themen haben die gleiche Priorität – Sie sehen das Dilemma. Deshalb können und dürfen wir keinen dieser wichtigen Punkte vernachlässigen.

So wie in der Vergangenheit der Investitions- stau gleichmäßig aufgebaut wurde, müssen wir diesen gleichmäßig abbauen. Das sind wir den nächsten Generationen schuldig. Ein optimaler Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes gehört genauso dazu wie kostenlose Schulbusse ab dem ersten Kilometer. Das ist im Übrigen ein Thema, mit dem wir eine Verkehrsentzerrung erreichen könnten. Wenn mehr Kinder mit dem Bus zur Schule und nach Hause fahren, fällt der tägliche „Kinder-bring-und-hol-Verkehr“ weg.

Und nicht nur das. Denken Sie an das Chaos vor

den Schulen, die parkenden Autos mit wartenden Eltern darin, Kinder, die über die Fahrbahn rennen etc. Ein Angebot für einen kostenlosen, sicheren Schulweg entschärft diese Situation.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Kinderbe- treuung. Hier ist viel passiert in letzten Jahren, aber der Bedarf steigt schneller als das Angebot. Außerdem brauchen wir Betreuungsangebote, die den neuen Arbeitszeitmodellen angepasst sind. Das klassische „eight-to-five“ ist nicht mehr die Regel, die Arbeitswelt hat sich verändert. Längere und/oder flexiblere Öffnungszeiten erfordern aber gleichzeitig mehr Personal.

Schließlich muss die Qualität der Betreuung gewährleistet bleiben und der Mehraufwand darf nicht zu Lasten der MitarbeiterInnen gehen.

Das gilt gleichermaßen für die Schulen und deren leider entweder gar nicht vorhandene oder

zeitlich begrenzte Mittags- und Nachmittagsbetreuung. An manchen Schulen organisieren die Eltern das sogar selbst. Bewährte Schulmodelle wie Ganztagsschulen könnten hier das Ange- bot erweitern. Denn es ist eine schier unlösbare Situation für junge Eltern, wenn die Kinder bereits um 11.30 Uhr aus der Grundschule nach Hause kommen. Echte Vereinbarkeit von Fami- lie und Beruf ist nur dann gesichert, wenn es entsprechende Betreuungsangebote gibt. Aller- dings sollten diese Kosten nicht den Kommunen angelastet werden wie bisher, vielmehr sollte hier die Schule selbst und damit der Freistaat in die Pflicht genommen werden.

Dann bleibt den Kommunen auch wieder Geld, das in sinnvolle Vereinsprojekte investiert werden kann. Kinder und Jugendliche wollen Dinge ausprobieren, sich entfalten. Musik, Sport, Kultur – Vereine spielen für unsere Gesellschaft eine große Rolle, unterstützen Ausbildung und Sozialverhalten. Das ist ein wichtiger Beitrag.

 

 

Wahlkampfabschlussveranstaltung der Landshuter SPD

GROSSFLÄCHE1_STADT frischer Wind

Am Mittwoch, 05. Oktober 2016 sind alle Bürgerinnen und Bürger um 19.00 Uhr zur Wahlkampfabschlussveranstaltung der SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger ins Zollhaus, Äußere Münchener Straße 83, 84036 Landshut eingeladen. Die einzige Kandidatin wird hier noch einmal für ihre Ideen und Themen werben, die sie als erste Oberbürgermeisterin ändern und umsetzen wird. Diese Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Verkehrsinfrastruktur, Kinderbetreuung, Barrierefreiheit und Integration decken sich insbesondere mit den von der Bevölkerung während des Wahlkampfes an zahlreichen Infoständen, den Gesprächen auf dem roten Sofa und bei vielen Hausbesuchen angesprochenen derzeitigen Problemen. Nutzen Sie diese Möglicheit und erfahren Sie was eine Oberbürgermeisterin in Landshut für neue Impulse setzen wird. Für eine Brotzeit ist gesorgt.

Wer bin ich und was kann ich?

 

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Liebe Landshuter Bürgerinnen und Bürger,

am Oktober sind Sie aufgerufen für Landshut ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Wir sprechen hier von einer Person, die Ihre Interessen wahrt, sich für Ihre Heimat-Stadt einsetzt und diese repräsentiert. Also jemand, der das Volk vertritt – nicht eine Partei.

Mein Name ist Patricia Steinberger, ich stelle mich für diese Aufgabe zur Verfügung.

Es ist mir wichtig, dass Sie mich und meine politischen Ziele besser kennenlernen. Aktuelle Wahlkampfthemen können Sie in dieser Zei- tung nachlesen, aber auch einiges zu meiner Person, meiner beruflichen Entwicklung und Privates. Schließlich stellt man sich bei einer Wahl immer die Frage, ob diese Politikerin oder jenen Politiker ähnliche Vorstellungen hat wie man selbst, bzw. Kriterien erfüllt, die man sich wünscht für dieses Amt.

„Sind die Haare  schön?“

Als Frau wird man kritischer beäugt als die männlichen Kollegen. Gelobt wird: „Des is a Nette!“ Geschaut wird: Sitzt die Frisur? Was hat sie diesmal an? Gefragt wird: Kann sie kochen? (Ja, kann sie.) Und warum kümmert sie sich dann nicht einfach um Kind und Haushalt?

Aber genau das werde ich sehr gerne tun, denn unter anderem braucht der städtische Haushalt dringend eine Frau, die da mal aufräumt!

Unter uns: Als Diplom-Betriebswirtin bin ich dafür bestens geeignet (rechnen kann sie auch). Ohnehin kennen wir Frauen uns mit Prob- lemzonen am besten aus und davon gibt es in Landshut eine Menge!

Und gleich noch mehr Klischees: Frauen und Schuhe – ja, die Schuhe brauchen wir! Denn wir bewältigen die vielfältigsten Aufgaben. Wir sorgen für Jung und Alt, halten der Familie den Rücken frei, organisieren, helfen, schauen aufs Geld und haben den Blick fürs Schöne.

In Landshut müssen immer unterschiedlichste Aspekte unter einen Helm gebracht werden – und es gibt derer drei.

Täglich treffen die Belange von Tradition und Moderne aufeinander und es gilt gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Denn gerade in unse- rer schönen Heimatstadt ist es die Aufgabe der Politik, diese vermeintlichen Gegensätze zu vereinen bzw. aus beiden Bereichen optimale Bedingungen für Bewohner und die Wirtschaft zu schaffen. Den Spagat zwischen stetig wachsender, traditionsverbundener Wohlfühlstadt und dem Wirtschaftsstandort mit moderner Hochschule. Keine leichte Aufgabe.

Dabei dürfen wir uns nicht von einzelnen Lob- bygruppen leiten lassen, denn die, die am lau- testen schreien, haben nicht automatisch recht. Mein Ziel ist es, eine Oberbürgermeisterin für

alle zu sein. Ich arbeite lösungsorientiert und lade die Bürgerinnen und Bürger und die Inter- essensgruppen herzlich ein, sich aktiv an Ent- scheidungsprozessen zu beteiligen. Denn nur wer Pro und Contra ganz genau kennt, kann im Sinne der Landshuter mutige, nachhaltige Entscheidungen treffen.

Ein Stadt braucht neben Sachversand, persön- liches, uneigennütziges Engagement und das kann ich Landshut von Herzen geben.

Haben Sie Fragen? Gerne nehme ich mir die Zeit für ein persönliches Gespräch mit Ihnen. Unsere Wahlkampfveranstaltungen bieten dazu eine gute Gelegenheit.

Ihre Patricia Steinberger