Juni 2016

Kulturpolitische Sprecherin besucht mit MdL Ruth Müller das Schulmuseum in Essenbach/Ahrain

Kürzlich hatte das Schulmuseum in Essenbach-Ahrain Besuch einer ganzen Damenriege: Die kulturpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, MdL Isabell Zacharias, wollte sich gemeinsam mit den Vorstandsdamen der Landshuter SPD, Anja König und Patricia Steinberger, sowie der Pfeffenhausener Abgeordneten Ruth Müller über die Schulgeschichte Niederbayerns informieren. Empfangen wurde das Frauen-Quartett vom „Vater“ des Schulmuseums, Dr. Wilhelm Eggert-Vockerodt und Eva-Maria Laske, der ehemaligen Rektorin der Grundschule Ahrain.

Das Museum, das in die Grundschule Ahrain integriert ist, besteht seit 2011 und zieht viele Besuchergruppen an: Schülergruppen, Vereine, Senioren, ehemalige Schüler, aber auch Referendare und Studierende, die für ihre Abschlussarbeiten recherchieren. Das Konzept des Museums stützt sich auf drei Säulen – auf das Museum als einen Ort der Begegnung, die wissenschaftliche Begleitung durch die Kooperation mit Universitäten, und vor allem auf das pädagogische Konzept des interaktiven Schulmuseums. Mit Leidenschaft erzählt Eva-Maria Laske von den verschiedenen Modulen, wie dem Schreiben mit Feder und Kiel, den Märchen der Brüder Grimm oder dem interessanterweise sehr beliebten Modul „Schulstrafen von damals“, die die Schülergruppen hier ausprobieren können: „Unsere Kinder lernen durch neue, interaktive Methoden die alte Zeit kennen – sie lernen nicht nur etwas über die Schulgeschichte, sie erleben sie!“ Lehrer bekommen auch Nachbereitungsmaterial mit an die Hand, um den Lerneffekt zu optimieren.

Das Schulmuseum Essenbach-Ahrain ist das fünfte Schulmuseum Bayerns, dabei allerdings das einzige interaktive. Der Erfolg gibt dem Konzept recht: Seit der Eröffnung waren 5022 Besucher aus dem gesamten Landkreis im Museum zu Gast, sogar Regensburg und Passau zeigten bereits Interesse. Finanziert wird das Museum über Spenden, den Eintrittspreis von einem Euro und dem Förderverein, der sich außerdem der weiteren Erforschung der einheimischen Geschichte verschrieben hat und im Schulmuseum des Öfteren Vorträge, Ausstellungen oder Seminare abhält. Ein pädagogischer Beirat begleitet die weitere Entwicklung des Museums. Alle Mitwirkenden stellen ihre Energie und Zeit ehrenamtlich zur Verfügung: „Ohne Ehrenamtliche geht überhaupt nichts!“ betont auch Dr. Eggert-Vockerodt. Isabell Zacharias zeigt sich begeistert von der Einrichtung und verspricht, gemeinsam mit Ruth Müller Informationen zusammenzutragen, damit das Schulmuseum die Möglichkeit bekommt, vom Kulturfonds zu profitieren. „Ein so großartiges Projekt wie das Schulmuseum Essenbach-Ahrain sollte bestmöglich unterstützt werden, da es eine wunderbare Erfahrung ist, zu sehen, wie hier Brücken zwischen den Generationen geschlagen werden und Geschichte liebevoll bewahrt wird“ resümiert Ruth Müller ihre Eindrücke vom Museumsbesuch.

Bezirksvorstandssitzung mit Spargelessen in Landshut

Am vergangenen Samstag fand im Zollhaus die Bezirksvorstandssitzung der niederbayerischen SPD mit anschließendem Spargelessen statt. Hier wurden die ersten Konturen des SPD-Wahlprogrammes für 2017 besprochen. Die drei Bundestagsabgeordneten Florian Pronold, Christian Flisek und Rita Hagl-Kehl sicherten der OB-Kandidatin Patricia Steinberger ihre vollste Unterstützung im Wahlkampf zu.

In der Sitzung am Samstag diskutierten die Bezirksvorstandsmitglieder die wichtigsten sozialdemokratischen Themen für die nächsten Jahre. Die sozialen Sicherungssysteme könnten angesichts des demographischen Wandels und der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich nicht mehr mit Korrekturen in einzelnen Bereichen gesichert werden, betonte der Bezirksvorsitzende und Mitglied des deutschen Bundestages Christian Flisek zu Beginn. Grundlegende Reformen in der Gesundheits-, Renten- und Steuerpolitik seien erforderlich, um den Sozialstaat nachhaltig zu sichern.

Die Landshuter SPD-Vorsitzende Anja König, die sich seit vielen Jahren für die Bürgerversicherung und die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen einsetzt, begrüßte dies sehr: „Es wird Zeit, dass die Zwei-Klassen-Medizin ein Ende findet und wir endlich eine echte Bürgerversicherung einführen.“ Im ersten Stepp müsse dringend die Parität wieder hergestellt werden und damit die Abschaffung der Ungleichbehandlung bei den Krankenversicherungsbeiträgen, denn das Prinzip der solidarischen Finanzierung sei schon lange nicht mehr gegeben. Auch OB-Kandidatin Patricia Steinberger sieht die Notwendigkeit von grundlegenden Reformen. In Bayern müsse eine Rentnerin im Durchschnitt mit gut 500 Euro und ein Rentner mit gut 900 Euro auskommen. Dies sei keine Basis für einen ruhigen Lebensabend nach einem langen Arbeitsleben. „Deutlich merken wir das hier in der Stadt bei der Wohnungssuche, denn in Landshut kann sich keiner mehr mit diesem Einkommen eine Wohnung leisten. Und selbst wenn, dann bleibt kein Geld für die Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben übrig.“ Hier habe man gründlich nachzubessern und aufzuholen, so Steinberger.

Der Landesvorsitzende und Staatssekretär Florian Pronold präsentierte auch das neue Wohnungsbau-Förder-Programm mit seinen drei Säulen, aus dem auch die Kommunen profitieren können. Er lobte den Einsatz der Landshuter SPD, die sich seit Jahren vehement für die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft einsetze, denn nur über diesen Weg sei es einer Stadt wie Landshut möglich, selbst Wohnraum zu schaffen. „Die Ablehnung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft durch gewisse Mehrheiten im Stadtrat ist der Beginn des weiteren Stillstandes, denn was nützen Förderprogramme, wenn die Stadt diese nicht in Anspruch nimmt und weiterhin alles über den Privatmarkt abwickelt.“, ergänzt Steinberger.

Die drei Bundestagsbgeordneten lobten den kommunalen Einsatz der Landshuter SPD und sicherten der OB-Kandidatin Patricia Steinberger ihre vollste Unterstützung zu: „Landshut ist reif für eine sozialdemokratische Oberbürgermeisterin!“

SPD-Spitze kritisiert Ablehnung des Bildungskoordinators im Stadtrat

Am vergangenen Freitag stimmte der Landshuter Stadtrat erneut über den SPD-Antrag zur Bewerbung um die Finanzierung eines kommunalen Bildungskoordinators ab und lehnte diese Bewerbung mit einer Stimme Mehrheit ab. Einmal mehr wird damit ein Förderprogramm des Bundes und die finanzielle Unterstützung für Integration durch die Stadt nicht wahrgenommen.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat das Programm und die Förderrichtlinie für das Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ erlassen. Mithilfe dieses Projektes sollen die lokalen Kräfte und das gemeinschaftliche Zusammenwirken aller Bildungsakteure gebündelt werden. Zweck dieses Projektes ist die Förderung der Integration, denn nach der Unterbringung sollen die Asylbewerber, Asylberechtigte und Flüchtlinge beim Einstieg in Kindertagesstätten, Schulen, berufliche wie allgemeine Weiterbildung durch Orientierungs- und Beratungsangebote unterstützt werden. Dieses Projekt ist bis zu 100 % föderfähig und befristet für zwei Jahre, denn danach soll ein Ergebnis, ein Wegweiser für alle Bildungsakteure vorliegen, welches eine sehr große Unterstützung für die Arbeit mit den zugewanderten Menschen bedeuten würde.

Jeder, dem Integration am Herzen liege und der die Arbeit der vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfer und Mitarbeiter schätzt, müsse froh über solche Förderprogramme sein. Allerdings sahen dies 17 Mitglieder des Stadtrates nicht so: „Diese Stadträtinnen und Stadträte haben sich in dem vorherigen Punkt bei der Unterbringung auf dem alten JVA-Gelände noch sehr um die Integration der Flüchtlinge gesorgt und dann wird im nächsten Punkt die Anmeldung für ein solches Förderprojekt abgelehnt. Da passt was nicht zusammen.“, so die Parteivorsitzende und Stadträtin Anja König.

Stellvertretende Vorsitzende und OB-Kandidatin Patricia Steinberger stellt fest: „Die Kommunen werden immer mehr mit Aufgaben belastet, die immer schwieriger zu finanzieren sind. Deshalb ist es mir unverständlich, dass die Anmeldung für ein solches Förderprogramm keine Mehrheit findet.“ Die finanzielle Lage der Stadt erlaube es oft nicht, neue Ideen oder Projekte umzusetzen, genau dafür seien die

Förderprogramme von Bund und Freistaat aufgelegt, um die Kommunen dabei zu unterstützen und zu entlasten. Die Stadt Landshut greife viel zu wenig darauf zu, so seien beispielsweise nur wenige Projekte für den Kulturfond für das Jahr 2014 angemeldet worden und lediglich zwei Projekte aus Landshut gefördert worden. „Wir können uns nicht einerseits über die finanziellen Herausforderungen beschweren und andererseits finanzielle Unterstützung ausschlagen. Das muss sich gravierend ändern.“

Kandidatenstammtisch organisiert von der Nachbarschaftshilfe Landshut. Bezahlbarer Wohnraum war auch hier wieder das zentrale Thema. Die Kommune steht hier in der Pflicht und diese Aufgabe ist nur mit einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zu erfüllen. Es ist ein Mythos, dass es sich in der heutigen Zeit nicht rentiert, denn es gibt Kommunen und Landkreise, die derzeit eine solche kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen.

Auf Einladung des Vorstandes besuchte die OB-Kandidatin der SPD Patricia Steinberger zusammen mit der Stadträtin Anja König das Mütterzentrum Landshut e.V. (MÜZE). Die beiden Sozialdemokratinnen bekamen einen ausführlichen Überblick über die vergangene und die zukünftige Arbeit des Vereins und nahmen den Jahresbericht 2015 entgegen.

Das Mütterzentrum bietet für alle Mütter und Väter in der Region Landshut die Möglichkeit soziale Kontakte zu knüpfen. Diese Möglichkeit wird zurzeit sehr gut angenommen. Über 10.000 Besucher konnte das Müze im Jahr 2015 verzeichnen. „Der Offene Treff platzt bald aus allen Nähten“, berichtete die Geschäftsführerin Linda Pilz. Auch die anderen Angebote, wie Schwangerenyoga, Babymassage, der Second-Hand Laden oder die Ferienbetreuung seien sehr gefragt. „Die Nachfrage nach Angeboten für die ganze Familie ist sehr groß, jedoch können wir aufgrund unserer räumlichen Situation nicht mehr anbieten“, erklärte Pilz anschließend.

Patricia Steinberger, lobte die Arbeit des MÜZE sehr, vor allem, dass mit den wenigen finanziellen Mitteln so gut gewirtschaftet und so viele Angebote unterbreitet würden: „Sie können sich der Unterstützung der SPD-Fraktion auch in Zukunft sicher sein.“, versicherten König und Steinberger.

Bildunterschrift: (Von links) Magda Qafoku, 2. Vorsitzende MÜZE, Anja König, Linda Pilz, Geschäftsführerin MÜZE, Patricia Steinberger.

Jörg Vogelsänger ist in Brandenburg Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und verbrachte zusammen mit seiner Frau Kerstin auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller das Wochenende in Niederbayern. In der niederbayerischen Bezirkshauptstadt Landshut besichtigte der Minister die Fischtreppe an der Mühleninsel beim Ludwigswehr, die im Jahr 2011 in Betrieb genommen wurde und war wollte ganz gespannt die Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger kennenlernen. „Wir leben hier in Landshut mit der Isar und die Fischtreppe und die das Areal der Mühleninsel ist ein gutes Beispiel wie wir die Isar gut in unser Gesellschaftsleben integrieren können. Ich habe als Oberbürgermeisterin noch viel mehr vor, denn das ist auf jeden Fall noch ausbaufähig.“ erklärt Patricia Steinberger dem Minister aus Brandenburg.

„Die Isar ist für die wandernden Fischarten zwischen den Alpen und der Donau ein wichtiger Korridor, den es durchlässig zu erhalten gilt“, machte Gerd Heilmeier von den Landshuter Stadtwerken deutlich. Ausführlich erläuterte er dem Gast aus dem Norden Deutschlands die Entstehungsgeschichte der Landshuter Fischtreppe und das Konzept der Stromgewinnung durch die Schneckenturbine.

Denn neben der Fischdurchlässigkeit für Huchen, Barben und Äschen, die die Fischaufstiegshilfe mit ihren Treppenbecken nutzen, ist gleichzeitig für eine umweltfreundliche Energiegewinnung gesorgt: Mit einem Kubikmeter pro Sekunde rauscht das Wasser über die Schneckenturbine in die Kleine Isar und sorgt so über die Stahlschnecke für eine umweltfreundliche Energie-Erzeugung. Möglich wurde dies durch das von der SPD initiierte „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“.

„Ich bin beeindruckt von der Kombination Fischtreppe und Energieerzeugung”, so Minister Vogelsänger. Auch in Brandenburg gebe es viele Wasserwege, und die Wasserkraft sei ein großes Potential, das zur Energieerzeugung noch ausbaufähig sei, so Vogelsänger. Die Landshuter OB-Kandidatin Patricia Steinberger wies den Landwirtschaftsminister auch auf die Umgestaltung der Mühleninsel hin: Mit dem Bau der Fischtreppe habe man gleichzeitig die Chance erhalten, die Grünanlagen neu zu ordnen und in ein städtebauliches Gesamtkonzept einzubinden, so Steinberger. „Eine gelungene Kombination von Ökologie, Ökonomie und städtebaulicher Entwicklung”, lobte SPD-MdL Ruth Müller das Konzept. Der Präsident des Fischereiverbands Niederbayern, Dietmar Franzke, erläuterte dem Minister, dass durch die Fischtreppe in Landshut der Artenschutz für Fische wie Barben, Huchen und Rotaugen, aber auch für viele Kleintiere deutlich verbessert und so auch ein Beitrag im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie geleistet wurde.